Die Nutzung der von der IBO GmbH angebotenen Web-Seiten (IBO-Webseite) erfolgt ausschlie\u00dflich aufgrund dieser Bedingungen. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in Ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.<\/p>\n\n\n\n
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen k\u00f6nnen im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. f\u00fcr den Einkauf oder Verkauf von Produkten und \/ oder Dienstleistungen erg\u00e4nzt, modifiziert oder ersetzt werden.<\/p>\n\n\n\n
Erfolgt die Nutzung der IBO-Webseite in Aus\u00fcbung einer gewerblichen oder selbst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit oder f\u00fcr eine \u00f6ffentliche K\u00f6rperschaft, findet \u00a7312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 \u2013 3 des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches der Bundesrepublik Deutschland keine Anwendung.<\/p>\n\n\n\n
IBO GmbH h\u00e4lt auf der IBO-Webseite freibleibend, unverbindlich und ohne Anspruch auf Vollst\u00e4ndigkeit bestimmte Informationen und Software, ggfls. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.<\/p>\n\n\n\n
IBO GmbH ist berechtigt, den Betrieb der IBO-Webseite jederzeit ganz oder teilweise ohne Vorank\u00fcndigung einzustellen oder den Inhalt zu \u00e4ndern. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen \u00fcbernimmt IBO GmbH keine Gew\u00e4hr f\u00fcr die ununterbrochene Verf\u00fcgbarkeit der IBO-Webseite.<\/p>\n\n\n\n
Einige Seiten der IBO-Webseite k\u00f6nnen passwortgesch\u00fctzt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Gesch\u00e4ftsverkehrs nur registrierten Nutzern m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n
Auf eine Registrierung durch IBO GmbH besteht kein Anspruch. IBO GmbH beh\u00e4lt sich insbesondere vor, auch bisher frei zug\u00e4ngliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. IBO GmbH ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gr\u00fcnden bedarf, insbesondere wenn der Nutzer<\/p>\n\n\n\n
Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgem\u00e4\u00dfe Angaben zu machen und bei etwaigen, sp\u00e4teren \u00c4nderungen diese IBO GmbH (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird daf\u00fcr sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.<\/p>\n\n\n\n
Nach erfolgter Registrierung erh\u00e4lt der Nutzer Benutzername und Passwort (im Folgenden auch: \u201eBenutzerdaten\u201c). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von IBO GmbH \u00fcbermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort \u00e4ndern. Die Benutzerdaten erm\u00f6glichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu ver\u00e4ndern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.<\/p>\n\n\n\n
Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zug\u00e4nglich werden und haftet f\u00fcr alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivit\u00e4ten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort gesch\u00fctzte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbr\u00e4uchlich benutzen, ist er verpflichtet, IBO GmbH unverz\u00fcglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfache Email, zu unterrichten.<\/p>\n\n\n\n
Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 2.4 wird IBO GmbH den Zugang zum passwortgesch\u00fctzten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei IBO GmbH oder nach neuer Registrierung m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n
Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die L\u00f6schung seiner Registrierung verlangen, sofern der L\u00f6schung die Abwicklung laufender Vertragsverh\u00e4ltnisse nicht entgegensteht. IBO GmbH wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers l\u00f6schen, sobald diese nicht mehr ben\u00f6tigt werden.<\/p>\n\n\n\n
Die Nutzung der auf der IBO-Webseite zur Verf\u00fcgung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentationen den fr\u00fcher bereits mit IBO GmbH vereinbarten und einschl\u00e4gigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.<\/p>\n\n\n\n
IBO GmbH r\u00e4umt dem Nutzer ein nicht ausschlie\u00dfliches und nicht \u00fcbertragbares Recht ein, die auf der IBO-Webseite \u00fcberlassenen Informationen, Software und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart ist oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und \u00dcberlassung von IBO GmbH verfolgten Zweck entspricht.<\/p>\n\n\n\n
Software wird nur in maschinenlesbarer Form kostenlos \u00fcberlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegen\u00fcber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird IBO GmbH den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verf\u00fcgung stellen.<\/p>\n\n\n\n
Weder Informationen, Software noch Dokumentationen d\u00fcrfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise \u00fcberlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentationen \u00e4ndern, zur\u00fcckentwickeln oder zur\u00fcck\u00fcbersetzen noch darf er Teile herausl\u00f6sen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie f\u00fcr die Sicherung k\u00fcnftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.<\/p>\n\n\n\n
Die Informationen, die Software und die Dokumentationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsvertr\u00e4ge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen \u00fcber geistiges Eigentum gesch\u00fctzt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von den Dokumentationen noch von Kopien davon entfernen.<\/p>\n\n\n\n
Die \u00a7\u00a7 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im \u00dcbrigen unber\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n
Ungeachtet der besonderen Bestimmungen dieser Benutzungsbedingungen d\u00fcrfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der IBO-Webseite ohne vorherige schriftliche Genehmigung von IBO GmbH weder ver\u00e4ndert, kopiert, vervielf\u00e4ltigt, verkauft, vermietet, genutzt, erg\u00e4nzt oder anderweitig verwertet werden.<\/p>\n\n\n\n
Au\u00dferhalb der hierin ausdr\u00fccklich einger\u00e4umten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken einger\u00e4umt, noch trifft IBO GmbH eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzur\u00e4umen.<\/p>\n\n\n\n
Die IBO-Webseite kann Verweise und Links (Hyperlinks) auf Webseiten Dritter enthalten. IBO GmbH \u00fcbernimmt f\u00fcr die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht IBO GmbH sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da IBO GmbH die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und f\u00fcr die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung der verlinkten Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.<\/p>\n\n\n\n
Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich \u00fcberlassen werden, ist eine Haftung f\u00fcr Sach- und Rechtsm\u00e4ngel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere f\u00fcr deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollst\u00e4ndigkeit und\/oder Verwendbarkeit \u2013 au\u00dfer bei Vorsatz oder Arglist \u2013 ausgeschlossen.<\/p>\n\n\n\n
Die Informationen auf der IBO-Webseite k\u00f6nnen Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer M\u00f6glichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produkt\u00e4nderungen) nicht immer vorliegen m\u00fcssen. Die gew\u00fcnschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.<\/p>\n\n\n\n
Die Haftung von IBO GmbH f\u00fcr Sach- und Rechtsm\u00e4ngel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7.1 und 7.2 dieser Bedingungen. Im \u00dcbrigen ist jegliche Haftung von IBO GmbH ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrl\u00e4ssigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder Gesundheit, wegen der \u00dcbernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit vorliegt.<\/p>\n\n\n\n
IBO GmbH ist bem\u00fcht, die IBO-Webseite virenfrei zu halten, gleichwohl kann IBO GmbH keine Virenfreiheit zusichern. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation ist der Nutzer verpflichtet zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der IBO-Webseite, f\u00fcr angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen.<\/p>\n\n\n\n
Eine \u00c4nderung der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.<\/p>\n\n\n\n
Der Nutzer darf bei Nutzung der IBO-Webseite nicht:<\/p>\n\n\n\n
IBO darf den Zugang zu der IBO-Webseite jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verst\u00f6\u00dft.<\/p>\n\n\n\n
Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentationen k\u00f6nnen \u2013 z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs \u2013 der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die f\u00fcr die Informationen, Software und Dokumentationen einschl\u00e4gigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. Soweit erforderlich, kennzeichnet IBO GmbH Informationen, Software und Dokumentationen hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.<\/p>\n\n\n\n
Der Nutzer wird insbesondere pr\u00fcfen und sicherstellen, dass<\/p>\n\n\n\n
Der Zugriff auf Informationen, Software und Dokumentationen auf der IBO-Webseite darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Pr\u00fcfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist IBO GmbH nicht zur Leistung verpflichtet.<\/p>\n\n\n\n
IBO GmbH wird dem Nutzer auf Wunsch die einschl\u00e4gigen Ansprechstellen f\u00fcr weitergehende Ausk\u00fcnfte nennen.<\/p>\n\n\n\n
IBO GmbH beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, die auf der IBO-Webseite eingesehen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht<\/p>\n\n\n\n
Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen einschlie\u00dflich der \u00c4nderung dieser Klausel bed\u00fcrfen der Schriftform.<\/p>\n\n\n\n
Gerichtsstand ist, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, M\u00fcnchen, Deutschland.<\/p>\n\n\n\n
Die IBO-Webseite wird von der IBO GmbH betrieben und verantwortet. Sie ber\u00fccksichtigt die Anforderungen der Bundesrepublik Deutschland, in der die IBO GmbH ihren Sitz hat. Die IBO GmbH \u00fcbernimmt keine Verantwortung daf\u00fcr, dass Informationen, Software und \/ oder Dokumentationen von der IBO-Webseite auch an Orten au\u00dferhalb der Bundesrepublik Deutschland abgerufen oder heruntergeladen werden d\u00fcrfen. Wenn Nutzer von Orten au\u00dferhalb der Bundesrepublik Deutschland auf die IBO-Webseite zugreifen, sind sie ausschlie\u00dflich selbst f\u00fcr die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschl\u00e4gigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und\/oder Dokumentationen auf der IBO-Webseite aus L\u00e4ndern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.<\/p>\n\n\n\n
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.<\/p>\n\n\n\n
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